Das Jugendbündnis Karlsruhe lädt ein:

Öfter mal einen runterholen...

Der 3. Oktober steht für die sogenannte Wiedervereinigung und ist damit für uns Symbol deutscher Großmachtpolitik. Daher veranstalten wir, das Jugendbündnis Karlsruhe, als Gegenpol am 2. Oktober die Einheizfeier. Aus aktuellem Anlass haben wir uns zum zweiten Mal für das Thema Antimilitarismus entschieden, da die Bundeswehr erstmals seit ihrem Bestehen wieder in ein souveränes Land, Jugoslawien, einmarschierte. Allerdings sollte man dabei nicht vergessen, dass dies nicht der erste Auslandseinsatz der Bundeswehr war: Erinnert sei hierbei an die angeblichen "humanitären Hilfseinsätze" in Somalia, Bosnien-Herzegowina etc.

Um dem Ganzen die Krone aufzusetzen, geschah diese völkerrechtswidrige Intervention unter einer rot-grünen Bundesregierung. Sowohl die SPD als auch Bündnis 90/Die Grünen äußerten sich in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl noch ganz anders:

• "Das globale Gewaltmonopol zur Sicherung des Weltfriedens liegt ausschließlich bei den Vereinten Nationen. Die NATO ist und bleibt ein Verteidigungsbündnis." (SPD)

• "Wir tragen militärische Friedenserzwingung und Kampfeinsätze nicht mit." (Bündnis 90/Die Grünen)

Während überall rigoros gekürzt und eingespart wird, insbesondere in den Bereichen Arbeit und Soziales, hat die Schröder-Regierung anscheinend genügend "Kleingeld" in der Staatskasse, um eben mal so 47.049.000.000 (47 Milliarden) für Scharpings Kriegskasse springen zu lassen.

Mit Kriegsbeginn fingen die Aktienkurse der Mineralöl- und Technologiekonzerne enorm an zu steigen, so dass der Dow-Jones-Index an der New Yorker Börse sieben Tage nach Kriegsbeginn erstmals in seiner Geschichte über 10.000 Punkte anstieg. Dies liegt zum einen am enormen Waffenverbrauch (Bomben, sonstige Munition etc.) sowie am immensen Kerosinverbrauch der Kampfflugzeuge, welche im Kosovo eingesetzt werden. Die Einzigen, denen der Krieg nützt, sind die internationalen Großkonzerne. Damit muss Schluss sein!

Dies alles ist erst durch die rot-grüne Bundesregierung möglich geworden, da mit dem Regierungswechsel die damals (!) weitgehend antimilitaristisch eingestellte Opposition wegfiel. Diese Opposition ist heute an der Macht und setzt die sozialfeindliche und kriegerische Politik ihrer Vorgängerin mit gesteigerter Härte fort.

Frieden lässt sich nicht durch Militäreinsätze erzwingen, er kann nur durch Investitionen in Mittel der zivilen Konfliktbearbeitung und -vermeidung gefördert werden. Nur durch enge Zusammenarbeit in Gesamteuropa (und der restlichen Welt) können die nächsten Kriege verhindert werden. Darum fordern wir:

• Sofortiger Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
• Keine weiteren Rüstungsinvestitionen!
• Keine Investitionen in den Eurofighter!
• Soziale Gerechtigkeit statt Krieg!
• Eine zivile Konfliktlösung!

D.h. für uns konkret: Abschaffung der Krisenreaktionskräfte und der Bundeswehr allgemein!