Protokoll der 5. Sitzung des Studierendenparlaments in der verfassten Studierendenschaft Dienstag, 29. Oktober 2013 /29.10.2013 Beginn: 19.38 Anwesende Abgeordnete: Jusos: Fabian Trost, Noah Fleischer (19:44), Semira Fetjah, Alexa Schnur, Moritz Kühner, Michael Schiffner RCDS: Michael Armbruster, Larissa Hammer, Joachim Stopp, Henrik Schürmann GAL: Nadja Brachmann, Florian Keller (19:45), Hannah Wenk, Maximilian Minter, Jan Reusch (20:11) Die LISTE: Tobias M. Bölz LHG: - LuSt: Jens Senger, Christian Krämer, Bernhard Riester Piraten: Johannes Janosovits, Erik Wohlfeil FIPS: Christian Steinhart (19:43) Entschuldigte Abgeordnete: RCDS: Sabin Muntean LHG: Oliver Kuppler Unentschuldigte Abgeordnete: FIPS: Frank Warnicke Gäste: Marvin Marx, Lisa Merkel, Ramona Haenel, Alexander Hantelmann, Vera Schumacher, Chris Zimmermann, Simon Bischof, Johannes Reinelt Protokoll: Nadja Brachmann, Michael Schiffner, Moritz Kühner Redeleitung: Nadja Brachmann Abstimmungs- und Wahlergebnisse: (Ja / Nein / Enthaltung / Ungültig) Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung Protokolle 6. Nachwahl StuPa-Präsidium (2 Stellvertreter*innen) 7. Berichte a) allgemein b) FSK c) UStA 8. Geschäftsordnung des Studierendenparlaments 9. Arbeitsprogramm 9 a) weitere Arbeitsaufträge 10. Wahl des Vorstands 11. Wahlen Senatskommissionen a) Vorschlag Kommission KIT-PLUS (1 Stellvertreter*in) b) Steuerungsgruppe zur Systemakkreditierung (1 Vertreter*in) 12. Finanzordnung 12. a) Strukturkommission 13. Wahlordnung 14. LHG-Novellierung 15. DAAD-Beitritt 16. Einrichtung Arbeitskreise 17. Tanzkurs 18. Zeitungen und Zeitschriften 19. Fotolabor 20. Werkstatt 21. Fachschaftsordnungen 22. StuPa-Logo 23. Verschiedenes Protokoll: Nadja Brachmann TOP 1 - Begrüßung Nadja begrüßt die Abgeordneten zur 5. Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit Die Öffentlichkeit stellt keine Fragen. TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit Das Studierendenparlament ist mit 18 anwesenden Abgeordneten beschlussfähig. TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird per Akklamation in der obigen Fassung angenommen. TOP 5 - Genehmigung Protokolle Das Protokoll der 3. Sitzung wird per Akklamation angenommen. TOP 6 – Nachwahl StuPa-Präsidium Beide StuPa-Stellvertreter*innen müssen nachgewählt werden. Semira Fetjah schlägt Moritz Kühner vor. Nadja Brachmann schlägt Michael Schiffner vor. Beide Abgeordnete stehen zur Wahl zur Verfügung. Nadja Brachmann stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl. Es wurden 21 Stimmzettel ausgeteilt, jeder Abgeordnete hat zwei Stimmen. Ergebnis: - Moritz Kühner: 22 Stimmen - Michael Schiffner: 14 Stimmen - Nein: 6 Stimmen Damit sind Moritz Kühner und Michael Schiffner gewählt. Nadja Brachmann stellt einen GO-Antrag auf 5 Minuten Sitzungspause. Protkollant: Michael Schiffner TOP 7 - Berichte TOP 7a) - Allgemein Erik berichtet stellvertretend aus der SK-Lehramt. Der Bericht findet sich im Anhang. Top 7 b) FSK Johannes Reinelt berichtet von den Beschlüssen der FSK. Der FSK-Sitzung wurden Änderungsanträge, an die Finanzordnung formuliert. Außerdem wurde die FSK-Satzung zum 2. Mal geändert. Frage zum Thema Alkoholproblem in der O-Phase: die FSK kam noch nicht dazu sich weiter mit dem Thema auseinanderzusetzen. Top 7 c) UStA Noah Fleischer berichtet von der Aktivität des UStAs. Der Bericht des UStAs ist angehängt Frage: Warum hat der UStA weiterhin die Rechte an den UStA-Kasse e.V. ? Antwort: Aus Zeitgründen. Sobald die VS konstituiert ist, wird so schnell wie möglich dem AStA übertragen. Im Queer-feministischen Lesekreis sind Menschen allen Geschlechts willkommen. Es soll auch noch einen Homepage-Eintrag geben. Der RCDS findet das Thema „total toll". Der (U)AStA stellt für Lesezirkel auf jeden Fall Räumlichkeiten zur Verfügung. Jeder darf neue Lesekreise mit anderen Themen gründen. Online-Ressourcen stehen auch für andere Lesezirkel zur Verfügung. AK Studienticket Johannes berichtet vom AK Studienticket und dessen Treffen mit den Vertretern der Nahverkehrsverbünde. Der Bericht ist angehängt. Michael Armbruster bietet sich an, Kontakt zu den Organisatoren des Münchner Landestickets herzustellen. Einladung des KIT-Präsidenten ins StuPa Nadja lädt Hanselka auf die nächste StuPa-Sitzung ein. TOP 8 – Geschäftsordnung Der Geschäftsordnungsantrag vom 21.10.2013 wurde erneut gestellt. Das Scheitern der Ordnung in der vorherigen Sitzung sieht der Antragssteller Noah Fleischer in der schlechten Anwesenheitsrate der Parlamentarier. Die erste und zweite Lesung wurden ohne Redebeiträge beendet. Fabian Trost stellt einen GO- Antrag auf namentliche Abstimmung. Fabian Trost: Ja Noah Fleischer: Ja Semira Fetjah: Ja Alexa Schnur: Ja Moritz Kühner: Ja Michael Schiffner: Ja Michael Armbruster: Ja Larissa Hammer: Ja Joachim Stopp: Ja Henrik Schürman: Ja Nadja Brachmann: Ja Florian Keller: Ja Hannah Wenk: Ja Maximilian Minter: Ja Jan Reusch: Ja Tobias M. Bölz: Nein Jens Senger: Ja Christian Krämer: Ja Bernhard Riester: Ja Johannes Janosovits: Ja Erik Wohlfeil: Nein Christian Steinhart: Ja Mit (20/2/0/0) wurde die neue Geschäftsordnung beschlossen. Nadja stellt einen Antrag, die neue GO ab sofort anzuwenden. (21/1/0/0). Moritz Kühner stellt einen GO-Antrag auf 10 Minuten Pause. Anfang der Pause: 20:30 Uhr. Die Sitzung wird um 20:47 fortgesetzt. TOP 9 -Arbeitsprogramm Bernhard Riester beantragt folgendes Arbeitsprogramm für den AStA: Der Vorstand der Studierendenschaft wird als Allgemeiner Studierendenausschuss (AStA) bezeichnet. Vorranigiges Ziel des AStA ist die Einführung der Verfassten Studierendenschaft (VS) zu Ende zu bringen. Fachschaften werden bei der Erstellung von Fachschaftsordnungen unterstützt. Notwendige Absprachen mit dem KIT und Studentenwerk werden getroffen bzw. erneuert. Um internationale Studierende besser in die VS zu integrieren, stellt der AStA wichtige Informationen in englischer Sprache zur Verfügung. Vor allem der Aufbau und die Aufgaben, sowie die Beteiligungsmöglichkeiten, in etwa Wahlen, sollen präsentiert werden. Die Möglichkeiten, sich im studentischen Umfeld ehrenamtlich zu engagieren, sollen beworben werden. Unter anderem wird das Projekt "Engagier dich" fortgeführt. Der AStA wirkt darau hin, dass für gewählte Mitglieder in den Organen der Studierendenschaft während mindestens einem Jahr bei der Berechnung der Prüfungsfristen bis zu einem Studienjahr unberücksichtigt bleiben kann. (§ 65 a Absatz 7 Satz 3 i. V. m. § 34 Absatz 4 LHG) Aktuelle Themen werden vom AStA aufgegriffen und in die Studierendenschaft getragen. Die Gestaltung der KIT-Stuktur und des KIT-Leitbildes werden konstruktiv aus studentischer Sicht begleitet. 2014 informiert der AStA über die Kommunal- und Europawahlen hin und fordert zum Wählen auf. Der Kontakt zum KIT-Präsidium und dem Studentenwerk wird gepflegt. Der KIT-Präsident wird einmal im Semester zu "Präsdium im Gespräch" eingeladen. Der AStA gibt im Semester mehrere Magazine, genannt "Ventil", heraus. Darin und im Newsletter wird die Studierendenschaft über aktuelle Themen, auch beispielsweise Wahlen, informiert. Der Newsletter wird mindestens einmal im Monat veröffentlicht. Weitere Informationskanäle sind Facebook, Homepage und Twitter. Dort werden primär Studierende je nach Bedarf über aktuelle Themen informiert. Insbesondere die Presse wird durch das Verschicken von Pressemitteilungen über wichtige Vorkomnisse in Kenntnis gesetzt. Desweiteren erscheint zum Wintersemester 14/15 eine weitere Ausgabe des Kalend*A. Bis zum Ende des Jahres wird das von der Corporate-Design- Jury ausgewählte neue AStA-Design im Wesentlichen (Homepage, Magazin, Flyer, Plakate etc.) umgesetzt. Zur landesweiten Vernetzung nimmt der AStA regelmäßig an den Treffen der Landesastenkonferenz (LAK) teil und unterstützt andere Studierendenschaften bei der VS-Einführung. Er unterstützt die Verhandlungen zu einem landesweiten Studiticket. Gegebenenfalls führt der AStA eine entsprechende Urabstimmung durch. Der AStA hält Kontakt mit den Karlsruher ASten (KA-ASten) und pflegt die überregionale Zusammenarbeit. Das Projekt Kinderkiste (Kiki) wird wiederbelebt. Gemeinsam mit dem Studentenwerk wird versucht vormittags eine Kinderbetreuung für Studierende mit Kind anzubieten. Zu anderen Zeiten stehen die Räumlichkeiten für die Betreuung durch Eltern zur Verfügung. Je nach Bedarf wird das Angebot entsprechend angepasst. Der Kontakt zwischen studierenden Eltern wird gefördert. Der AStA nimmt am Treffpunkt Studium Barrierefrei teil und organisiert einen queer-feministischen Lesezirkel. Der AStA regt die Organisation einer Anti-Sexismus- und einer Anti-Rassismus-Kampagne an. Wöchentlich findet eine Chancengleichheits- und eine Queer-Sprechstunde statt. Das Chancengleichheitsreferat ist Mitglied im Lenkungsgremium Audit Familie und Beruf und in der Interuniversitären Projektgruppe Studieren mit Kind. Die Vergabe der Freitische wird evaluiert und gegebenenfalls verbessert. Zum kommenden Wintersemester sollen erneut Notunterkünfte angeboten werden. Mindestens dreimal pro Woche wird zu festen Zeiten eine Sozialberatung angeboten, in der Studierende unter anderem Fragen zum BAföG, zur Studienfinanzierung und Wohnen stellen können. Während der vorlesungsfreien Zeit kann hiervon abgewichen werden, jedoch wird mindestens einmal pro Woche zu einer bestimmten Zeit eine Sozialberatung angeboten. Dem Engagement im Soli-Fonds wird weiterhin nachgegangen, sodass den ausländischen Studierenden in außerordentlichen Notsituationen weiterhin geholfen werden kann. Es wird eine Beratung für ausländische Studierende angeboten. Die Beratungsangebote des AStA und SSV werden beworben. Jedes Mitglied des AStA bietet mindestens eine wöchentliche Sprechstunde an. Desweiteren bilden sich die AStA-Referenten auf ihren jeweiligen Gebieten fort. Auf Weiterbildungsmöglichkeiten für aktive Studierende in der VS wird hingewiesen. Die beim AStA registrierten Hochschulgruppen werden unterstützt. Die Vernetzung der Hochschulgruppen untereinander wird u.a. durch vom AStA organisierte Treffen gefördert. Der AStA berichtet regelmäßig im Studierendenparlament und in der Fachschaftenkonferenz. Der AStA arbeitet mit Unterstützung des FSK-Präsidiums eng mit der Fachschaftenkonferenz zusammen. Er hilft bei der Koordination und Absprache der studentischen Gremienvertreter. Zur Verbesserung der Studienbedingungen und um die Studierbarkeit sicherzustellen arbeitet der AStA mit den studentischen Vertretern des Senats, den Senatskommissionen und der Studienkommissionen zusammen. Besserer Kontakt zu den Lehramtsstudierenden wird angestrebt. Der Austausch der Lehramtstudierenden untereinander wird gefördert. Für diese wird eine Sprechstunde angeboten. Um einen besseren Kontakt zu den promovierenden Studierenden zu gewährleisten wird ein regelmäßiger Austausch mit PaKIT (Promovierende am KIT) initiiert. In Zusammenarbeit mit dem Festkommitee organisiert der AStA für den UStA Kasse e.V. pro Semester ein Unifest und hilft bei dessen Durchführung. Das Kulturreferat besucht die Sitzungen des Skuss-Programmausschusses. Ein engerer Kontakt zu Kulturförderern wie Jubez, Substage und Tempel wird angestrebt. Vierteljährlich werden dem Studierendenparlament Quartalsberichte vorgelegt. Folgende Änderungsanträge wurden gestellt. Die Zeilenangaben beziehen sich auf die Orginalversion und sind in diesem Protokoll ca. bei Zeilenangabe + 146 zu finden. Jens Senger: (LuSt) Zeile 7: Streiche „Notwendige Absprachen mit dem KIT und Studentenwerk werden getroffen bzw. erneuert.“ und füge ein: „Der AStA führt Gespräche mit dem KIT und dem Studentenwerk zur Vorbereitung von Verträgen die entweder bereits mit dem mundtoten AStA bestehen oder für die Einführung der VS notwendig werden.“. Abstimmung: Mit (12/7/2) angenommen. Zeile 10: Füge ein nach „in englischer“: „und französischer“. Begründung: Es gebe viele französischsprachige Studierende am KIT. Es sei wichtig, dass alle Studierenden erreicht werden. Abstimmung: Mit (2/17/0) abgelehnt. Zeile 21: Füge ein nach „Aktuelle”: „, die Studierenden betreffenden,“. Begründung: Es wird eine Konkretisierung gewünscht, um Spam zu vermeiden. Abstimmung: Mit (9/8/4) angenommen. Streiche „in die Studierendenschaft getragen” und füge ein: „angemessen im Studierendenparlament und der Fachschaftenkonferenz vorgetragen“ Begründung: u.a. sollte der AStA bei dringenden Themen StuPa-Sitzungen einberufen. Abstimmung: Mit (3/12/5) abgelehnt. Zeile 23: Füge ein nach „informiert der AStA“: „politisch neutral“. Begründung: Jens befürchtet, dass AStis einige Parteien bevorzugen. Auch findet er es zweifelhaft, dass EU-Parlamentswahlen beworben wurden. Abstimmung: Mit (8/13/0) abgelehnt. Zeile 31: Streiche „auch beispielsweise Wahlen” und füge ein: „insbesondere Wahlen und studentische Kultur“. Begründung: Wahlen und studentische Kultur sollen hervorgehoben werden. Wird vom Antragssteller übernommen. Zeile 33: Streiche „Dort werden primär Studierende je nach Bedarf über aktuelle Themen informiert.“ und füge ein: „Der AStA informiert in sämtlichen Kanälen gleichermaßen über die Studierenden betreffenden Themen, um vollständige Transparenz im Informationsfluss über die verschiedenen Medien zu gewährleisten.“. Begründung: Es kann so verstanden werden, dass nicht alle Kanäle gleichwertig sind. Gegenrede: Das soll auch durchaus so verstanden werden, dass nicht alle Informationen immer überall veröffentlicht werden, sondern auf den jeweils geeignetesten Kanälen veröffentlicht werden. Gerade wichtige Themen sollen hauptsächlich über die Homepage beworben werden. Abstimmung: Mit (3/17/0) abgelehnt. Zeile 37: Streiche „im Wesentlichen (Homepage, Magazin, Flyer, Plakate etc.)”. Abstimmung:(15/0/7) angenommen. Christian Steinhart: (FIPS) Füge nach Zeile 38 ein: Insbesondere bietet der AStA dem Studierendenparlament, der Fachschaftenkonferenz und den beim AStA registrierten Hochschulgruppen eine Plattform (Homepage), sich Studierenden zu präsentieren. Der Antragssteller übernimmt den Antrag. 21:32 Larissa Hammer verlässt die Sitzung Nadja Brachmann: (GAL) Zeile 45: Füge ein: „Der AStA setzt sich für die Umsetzung der Zivilklausel ein, insbesondere am KIT.“ Abstimmung: (15/6/0) angenommen. Jens Senger: (LuSt) Zeile 46: Füge ein nach „Kinderkiste (Kiki)“: „mal wieder”. Abstimmung: (4/16/1) abgelehnt. Henrik Schürmann: (RCDS) Streiche in Zeile 50: "organisiert" bis "Lesezirkel." und ersetzte durch "stellt Räumlichkeiten zur Verfügung und unterstützt Interessierte bei der Durchführung von Lesezirkeln zu verschiedenen Themen." Nadja Brachmann: (GAL) Zeile 50: Streiche: „queer-feministischen Lesezirkel“ ersetze durch: „queerfeministischer Lesekreis“ Jens Senger: (LuSt) Zeile 50: Füge ein nach „queer-feministischen“: „und queer-maskulinen“. Verfahrensvorschlag: Die Anträge werden hintenangestellt, um Möglichkeiten zur besseren Formulierung von Antragstexten zu geben. Angenommen. Christian Steinhart: (FIPS) Füge am Ende der Zeile 54 ein: Der AStA setzt sich für kulturellen Austausch z.B. durch Förderung entsprechender Projekte und Austauschprogrammen für Studierende. Abstimmung:(1/5/15) abgelehnt. Jens Senger: (LuSt) Zeile 60: Streiche „gegebenenfalls“. Begründung: Der Antragssteller geht davon aus, dass Änderungen obligatorisch sind. Gegenrede: Es muss ergebnissoffen an die Evaluation herangegangen werden. Ergänzung des Änderungsantrags: Streiche „gegebenenfalls“ und füge ein „bei Bedarf“. Antrag wird vom Antragssteller übernommen. Nadja Brachmann: (GAL) Zeile 66: Füge hinter „überarbeitet“ ein: „Das BAföG ist für viele Studierenden die wichtigste Säule der Studienfinanzierzung. Der AStA setzt sich für eine allgemeine Verbesserung des BAföG ein, insbesondere sollte das BAföG kontinuierlich an die gestiegenen finanziellen Belastungen angepasst werden. Zusammen mit dem Studentenwerk soll an einer Lösung gearbeitet werden, wie in Zukunft die Bearbeitung der BAföG- Anträge beschleunigt werden können.“ Begründung: Selbsterklärend. Wird vom Antragssteller übernommen. Zeile 66: Füge hinter „überarbeitet“ ein: Der AStA setzt sich dafür ein die Lage der studentischen Beschäftigten zu verbessern. Zum einen wird darauf hingearbeitet, dass in der Verwaltung des KIT die Strukturen und Arbeitsweisen so verbessert werden, dass eine fristgerechte Lohnauszahlung garantiert werden kann. Desweiteren klärt der AStA die Studierenden über ihre Rechte, wie zum Beispiel Urlaub und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall auf. Wird vom Antragssteller übernommen. Christian Steinhart: (FIPS) Zeile 73: Streiche:"Auf Weiterbildungsmöglichkeiten für aktive Studierende in der VS wird hingewiesen." und ersetze durch:"Der AStA setzt sich für Weiterbildungsmöglichkeiten für aktive Studierende insbesondere in Zusammenarbeit mit dem HOC ein und weist aktive Studierende in der VS auf diese und bereits bestehende hin." Der Antragssteller übernimmt den Antrag. Zeile 75: Füge nach "registrierten Hochschulgruppen" ein: „und Studierende bei der Gründung solcher.“ Wird vom Antragssteller übernommen. Jens Senger: (LuSt) Zeile 77: Füge ein nach „berichtet“: „persönlich”. Füge ein nach „Fachschaftenkonferenz“: „und steht für Rückfragen zur Verfügung“. Wird vom Antragssteller übernommen. Jens Senger: (LuSt) Zeile 82: Streiche „und der Studienkommissionen”. Wird vom Antragssteller übernommen. Jens Senger: (Lust) Zeile 96: Füge ein: „Der AStA führt Gespräche mit den zuständigen Stellen der Stadtverwaltung, mit dem Ziel Vereinfachungen der Zulassung von studentischen Kulturveranstaltungen zu erreichen.“. Wird übernommen. Jens Senger: (Lust) Zeile 98: Streiche „In vierteljährlichen Abständen werden Quartalsberichte veröffentlicht.“. Begründung: Redundanz, da es schon in der Satzung stehe. Gegenrede: Falsch. Ist nur für die Finanzordnung vorgesehen. Wird übernommen. Erik Wohlfeil: (Piraten) Zeile 85: Ändere "Besserer Kontakt zu den Lehramtsstudierenden wird angestrebt. Der Austausch der Lehramtstudierenden untereinander wird gefördert. Für diese wird eine Sprechstunde angeboten." zu: "Besserer Kontakt zu den Lehramtsstudierenden wird angestrebt. Der Austausch der Lehramtstudierenden untereinander wird gefördert. Dazu wird die Gruppe Lehramt@KIT unterstützt und in Zusammenarbeit mit dieser eine Sprechstunde für Lehramtsstudierende angeboten." Wird vom Antragssteller übernommen. 21:47 Uhr. Nadja Brachmann stellt einen GO-Antrag auf 4-Minuten Pause. 21:57 Uhr die Sitzung wird fortgesetzt. Christian Krämer: (LuSt) Zeile 35: Ergänze nach "... in Kenntnis gesetzt." folgenden Satz: "Alle wichtigen und studienrelevanten Informationen werden ungeachtet anderer Kommunikationskanäle auf der Homepage des AStAs veröffentlicht." Begründung: Siehe vorherige Diskussion zum Thema. Maximilian Minter: (GAL) Zeile 50: Füge ein nach steiche „und“ ",organisiert einen queer-feministischen Lesezirkel": "und unterstützt weitere Interessierte bei der Einrichtung von Lesekreisen" Henrik Schürmann: (RCDS) Zeile 50: ab "und" bis "Lesezirkel" Füge ein nach "Barrierefrei teil." den Satz: " Der AStA unterstützt Interessierte bei der Durchführung von Lesezirkeln zu verschiedenen Themen und stellt Räumlichkeiten zur Verfügung." Abstimmung der Konkurrierenden Anträge: RCDS-Antrag: 9, GAL-Antrag: 4 ,Enthaltung:7 Der RCDS-Antrag wird nun weiterbehandelt. Abstimmung: (18/0/1) angenommen. Nadja Brachmann: (GAL) Zeile 50: Streiche: „Lesezirkeln“ ersetze durch: „Lesekreise“ Übernommen. Die zweite Lesung wird ohne weitere Beiträge beendet. Fabian Trost stellt den GO-Antrag auf namentliche Abstimmung: Abstimmung: Fabian: Ja Noah: Ja Semira: Ja Alexa: Ja Moritz: Ja Michael S.: Ja Michael A.: Ja Joachim: Ja Henrik: Ja Nadja: Ja Florian: Ja Hannah: Ja Maximilian: Ja Jan: Ja Tobias: Nein Jens: Ja Christian K.: Ja Bernhard: Ja Erik: Ja Johannes: Ja Christian S.: Ja Das AStA-Arbeitsprogramm wurde mit 20/1/0 angenommen. Noah stellt einen GO-Antrag zur Einführung des TOPs 9a) Weitere Arbeitsaufträge an den UStA. Keine Gegenrede. TOP 9a) - Weitere Arbeitsaufträge an den AStA Zwei Anträge von Christian Steinhardt: (FiPS) Der AStA sammelt bestehende Austauschmöglichkeiten Studierender am KIT und anderer Hochschulen und informiert die Studierende über diese. Keinen Redebedarf in allen Lesungen. Abstimmung: (17/0/3) angenommen. Außerdem setzt sich der AStA mit Gruppen, deren Ziel der Ausbau und Erhalt von Austauschmöglichkeiten Studierender ist, wie den AK-Erasmus, zusammen und unterstützt diese. Abstimmung: (17/0/3) angenommen. TOP 10 – Wahl des Vorstandes Antrag von Alexa Schnur: (Jusos) Es wird von der Referatsstruktur vom Vorstand der Studierendenschaft nach §20 (1) Organisationssatzung abgewichen. Der Vorstand besteht aus folgenden Referaten: Vorsitz 2. Vorsitz Finanzen Inneres Soziales I Soziales II Äußeres Ökologie Presse und Öffentlichkeitsarbeit Kultur Chancengleichheit AusländerInnen Begründung: Arbeitsteilung. Um noch studieren zu können. Vorsitz kümmert sich offiziell um UStA Frage von Michael Armbruster: Braucht es den UStA-Kasse e.V. noch? Antwort: Bis März wird der Verein benötigt. Die Entscheidung, ob dieser Verein dann noch weiter existieren wird, muss danach gefällt werden. Frage: Wie wird die Kommunikation zwischen den beiden Vorsitzen funktionieren? Antwort: Die beiden sich für die Vorsitzendenposten Bewerbenden, haben schon im alten UStA gut zusammengearbeitet. Im Zweifelsfall wäre die Vorsitzende Ansprechpartnerin. Es wird eine Aufgabenteilung mit guter Koordination geben. Abstimmung: (18/1/1) angenommen. Wahlen: Vorschläge: Noah schlägt Vera Schumacher für den Vorsitz vor. GO-Antrag von Fabian: Personaldebatte. Vera stellt sich vor: Vera befindet sich im fünften Semester Elektrotechnik. Sie engagierte sich schon in der Fachschaft Etec. Außerdem war Sie schon drei Semester Innenreferentin des UStAs mit dem Schwerpunktthema Hochschulgruppen. Weiterhin ist Vera Mitglied im AKK. Auf ihrem Posten möchte sie regelmäßig der FSK berichten. Außerdem möchte sie sich generell um einen guten Kontakt zu den Fachschaften bemühen. Als weiteres Schwerpunktthema ihrer Amtszeit sieht sie die Begleitung der neuen KIT-Struktur. Frage: Vera ist in der Grüne Jugend: Wie stehst sie zum Veggie-Day? Antwort: Niemand soll gezwungen werden auf Fleisch für einen Tag zu verzichten. Trotzdem findet Sie die Idee grundsätzlich gut. Frage: Es gab in dem letzen UStA einen Verteiler, der als Stasi-Verteiler bezeichnet wurde. Wie ist Veras Meinung dazu? Antwort: Es war eine unglückliche Namenswahl. Dies wird in ihrer Amtszeit nicht vorkommen. Sie hatte dies jedoch eher als Spaß wahrgenommen und findet Arbeit im AStA sollte auch Spaß machen. Frage: Bei der letzten Kassenprüfung wurde entdeckt dass eine Kasse nicht mit dem Kassenbuch übereinstimmte, dort also Gelder fehlten. Der Fragensteller findet Dies wäre unter den Tisch gekehrt worden. Wie steht Vera dazu? Antwort: Eine ausführliche Finanzprüfung ist gut aber viel Arbeit. Mit dem neuen Kandidaten für das Finanzeramt, sollte dies nicht wieder vorkommen. Frage: Wie steht Vera zur Aktion: „Ich bin Linksextrem“? Antwort: Diese Aktion ist Vera nicht bekannt. Frage: Wie steht Vera zum Thema Veröffentlichung von internen Protokollen? Antwort: Vera steht zu einer transparenten Arbeit und ist dafür das Meiste der internen Protokolle zu veröffentlichen. Jedoch gibt es Themen die nicht veröffentlicht werden sollten. Frage: Steht Vera zum Demokratischen Sozialismus? Antwort: Vera findet die Frage albern. Frage: Wie steht Vera zum Thema Sprachfeminismus? Antwort: Dieser ist oft sehr sperrig, es sollten trotzdem möglichst neutrale Formulierungen gefunden werden. Frage: Was werden die neuen wichtigen Forderungen der Studierendenschaft sein, nachdem die VS eingeführt wurde? Antwort: Vera möchte erst mal die Einführung der Verfassten Studierendenschaft möglichst reibungslos gestalten. Ihr fallen momentan keine neuen konkreten Forderungen ein die danach als Leitforderungen der Studierendenschaft vertreten werden müssten. Frage Wird sich der AStA für mehr Beteiligung der Studierendenschaft im Senat einsetzen? Antwort: Ja. Frage: Wie beurteilt Vera die Änderungen der LHG-Novellierungen? Antwort: Es sind noch einige Themen nicht gut gelöst. Für problematisch hält sie u.a., dass das KIT mit KIT-Gesetz immer noch nicht vollständig unter das LHG fallen soll. Auch dass es keine Zivilklausel gibt sieht sie als kritisch an. Außerdem seien bei der Demokratisierung der Hochschule viele Forderungen der Studierendenschaft nicht umgesetzt worden. Frage: Wie steht Vera zu Verbindungen? Antwort: Vera hält nicht allzu viel davon. Vor allem nicht wenn es rein männliche Verbindungen seien, die Frauen explizit ausschließen. Frage: Wenn es Konflikte zwischen Arbeitskreisen und AStA-Vorsitz gibt, wie handelt Vera? Antwort: Für Vera sind die StuPa-Beschlüsse die Richtlinie an der sie sich in allen Konfliktlagen ausrichten wird. Jens Senger stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl. Es werden 21 Zettel ausgeteilt. Vera wird mit (15/4/0/2) Stimmen im ersten Wahlgang gewählt. Vera nimmt die Wahl an. GO-Antrag von Michael Schiffner auf 5 Minuten Pause. 22:44 Uhr. Die Sitzung wird um 22:50 Uhr fortgesetzt. Larissa Hammer kehrt zur Sitzung zurück. Wahl zum zweiten Vorsitz: Bernhard schlägt Alexa Schnur vor. Erik schlägt Christian Zimmermann vor. Christian steht nicht zur Verfügung. Alexa stellt sich vor: Alexa ist im 8. Semester Metereologie. Sie ist im alten UStA Innenreferentin mit Schwerpunkt Fachschaften gewesen. Außerdem ist Alexa in der Senatskommission Studium und Lehre und der KIT-Plus-Komission. Sie ist in der Fachschaft Physik aktiv gewesen und sitzt für die Jusos im StuPa. Alexa möchte in ihrer Amtszeit hauptsächlich rechtliche und organisatorische VS-Fragen mit Vera angehen. Außerdem wird ihr Aufgabenbereich die Kommunikation und Vernetzung von verschiedenen Studierendenschaftlichen Institutionen sein. Fragen: Waren die ergriffenen Maßnahmen zum fehlenden Geld in der Barkasse des UStA Kasse e.V. ausreichend? Antwort: Alexa ist der Meinung, dass alle sinnvollen Maßnahmen ergriffen worden sind, und alle anderen Maßnahmen keinen Mehrwert erbracht hätten, da es sich vermutlich sowieso um einen Fehler in der Buchungsdokumentation gehandelt hätte. Noah stellt GO-Antrag auf Personaldebatte. Frage: Wird Alexa ihren Sitz im StuPa behalten? Antwort: Sie hat nicht vor das Mandat niederzulegen und sieht kein Problem dar beide Ämter auszufüllen. Frage: Welche neu aufkommenden Schwerpunktthemen werden in deiner Amtszeit eine Rolle spielen? Antwort: Für Alexa ist das Thema Bafög sehr wichtig. Außerdem werden die Begleitung der LHG- Novellierung und die Erneuerung der KIT-Struktur ein wichtige Themen sein, die Sie in ihrer Amtszeit begleiten möchte. Alles weitere wird sich in ihrer Amtszeit ergeben. Frage: Wie steht Alexa zum Thema Sprachfeminismus? Antwort: Wichtig um ein Bewusstsein für die existierende Ungleichheit zu schaffen. Es sei zwar sprachlich unübersichtlicher, jedoch steht Sie dem Sprachfeminismus generell positiv gegenüber. Frage: Wie steht Alexa zur „Stasi-Affäre“? Antwort: Sie hält die Namensgebung des Verteilers für einen Fehler, und denkt dass mit dem Thema nicht gespaßt werden sollte. Frage: Wie steht Alexa zur Veröffentlichung interner Protokolle? Antwort: Die Arbeit des AStAs soll so öffentlich und transparent wie möglich sein, jedoch muss bei Personalfragen Vorsicht geboten sein. Frage: Könnten Konflikte aus Alexas Fachschaftstätigkeit erwachsen? Antwort: Nein, da sie nicht mehr aktiv in der Fachschaft Physik mitarbeitet. Jens Senger stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl. Es werden 22 Zettel ausgeteilt Alexa wird im ersten Wahlgang mit (16/3/0/3) Stimmen gewählt. Alexa nimmt die Wahl an. Wahl Finanzreferent: Alexa Schnur schlägt Daniel Sobing vor. Daniel Sobing stellt sich vor. Daniel ist Sozialreferent im letzten UStA gewesen. Er hat eine Industriekaufmann-Ausbildung und war schon Finanzer bei Jusos in Darmstadt und in Karlsruhe. Außerdem ist er in der Senatskommission Qualitätssicherungsmittel (QSM). In seiner Tätigkeit als Rechnungsprüfer hat Daniel auch schon Einblicke in die Finanzstruktur des UStAs bekommen. Er würde gerne auch weiterhin als Sozialreferent arbeiten, jedoch glaubt er, dass das Finanzreferat kompetent besetzt werden muss. GO-Antrag von Fabian auf Personaldebatte Frage: Was für Ansätze hast du, um Fehler in der Buchhaltung und unstimmige Kassen zu verhindern. Antwort: Es soll eine Trennung der Unifestbarkasse und der normalen Barkasse eingeführt werden. Weiterhin wird Daniel Monatliche Abschläge machen und die Kasse regelmäßig zählen. Frage: Wie steht Daniel zur „Stasi-Affäre“? Antwort: Daniel hat nichts damit zu tun gehabt. Frage: Wie steht Daniel zur Veröffentlichung interner UStA/AStA-Protokolle? Antwort: Manche Protokollpunkte sollten nicht veröffentlicht werden, u.a. weil dies die Verhandlungspositionen der Studierendenschaft schwächen kann. Frage: Was studiert Daniel? Antwort: Wirtschaftsingenieurwesen im 5.Semester. Frage: Wie liegt Daniel im Zeitplan seines Studiums? Antwort: Er liegt gut im Zeitplan für seine Bachelorarbeit. Evtl. werde er einige Prüfungen nach hinten verschieben, doch diese sollen seine Arbeit im AStA nicht behindern. Frage: Was sollte Daniels Meinung nach mit dem UStA-Kasse e.V. nach der VS-Einführung geschehen? Antwort: Daniel ist für eine Auflösung der alten Strukturen, da sie keine Rechtssicherheit geben. Daniel wird sich jedoch bei Abweichenden StuPa-Beschlüssen, diesen anschließen. Frage: Hat sich Daniel schon mit der Landeshaushaltsordnung befasst? Welche Punkte sind kritisch? Was ist die Meinung Daniels zur neuen Finanzordnung? Antwort: Da Daniel es auf Grund seiner Arbeitsintensiven Aufgabe als Sozialreferent noch keine Zeit hatte sich mit den Angesprochenen Ordnungen zu befassen, kann er die Frage noch nicht beantworten. Er wird sich aber mit seiner Wahl intensiv mit diesen Themen befassen. Frage: Wird Daniel dafür sorgen, dass die Trennung von Jusos und AStA auch in der Außendarstellung klar wird? Antwort: Daniel achtet darauf, dass Jusos-Material, falls es in AStA-Räumlichkeiten rumliegt, schnell wieder im Fach landet. Er achtet darauf, dass es keine Vermischung der Jusos-Arbeit mit seiner AStA-Arbeit geben wird. Jens Senger stellt einen GO-Antrag auf Geheime Wahl. Es werden 22 Wahlzettel ausgeteilt Mit (16/2/3/1) Stimmen wird Daniel im ersten Wahlgang gewählt. Daniel nimmt die Wahl an. Florian Keller verlässt die Sitzung um 23:18 Uhr. Wahl Innenreferat: Vera schlägt Alexander Hantelmann vor. Alexander stellt sich vor: Er studiert im zweiten Mastersemester Informatik. Er ist aktiv im AKK. Sein Aufgabenbereich wird hauptsächlich das Thema Hochschulgruppen sein. Außerdem möchte er Vera bei der Koordination mit den Fachschaften unterstützen und wenn er sich eingearbeitet hat das Amt komplett übernehmen. Christian Steinhardt stellt GO-Antrag auf Personaldebatte. Frage: Wie ist Alexander dazu gekommen sich für das Amt zu bewerben? Antwort: Er hat mitbekommen, dass dort noch eine Referentin gesucht wurde. Da er die Koordination der Hochschulgruppen für sehr wichtig hält, hat er sich für das Amt beworben. Frage: Will Alexander bei FSK-Sitzungen vorbeischauen? Antwort: Ja. Jedoch möchte er sich vorerst mit Veras Hilfe einarbeiten und dann den Bereich Fachschaften übernehmen. Frage Hochschulgruppen vorstellen, Wie? Koordination wichtig. 3 Treffen pro Semester. Nicht alle Hochschulgruppen am Anfang besuchen aber evtl. im Laufe der Amtszeit. Frage: Gehört Alexander hochschulpolitischen Verbänden an? Antwort: Nein. Frage: Gehört er sonstigen politischen Verbänden an? Antwort: Nein. Frage: Hat Alexander Interesse zur Sitzung der Piraten-HSG zu kommen? Antwort: Er wird keine HSG bevorzugen und versucht seine Unabhängigkeit gegenüber allen HSGen zu wahren. Frage: War Alexander vorher irgendwie an deiner Hochschule aktiv? Antwort: Nein. Frage: Welche Hochschule hat Alexander bevor er sein Masterstudium in Karlsruhe begonnen hat besucht? Antwort: Die FH Hannover. Frage: Wie stehst du zum demokratsichen Sozialismus? Alexander beantwortet die Frage nicht. Jens Senger stellt einen GO-Antrag auf Geheime Wahl. Es werden 21. Wahlzettel ausgeteilt Mit (17/0/1/3) wird Alexander im ersten Wahlgang gewählt. Alexander nimmt die Wahl an. Moritz übernimmt Protokollführung um 23:37. Wahl Soziales I Vera schlägt Ramona Haenel Ramona studiert im 4. Semester Pädagogik, hat bisher Sozialberatung im UStA gemacht und möchte nun mehr Verantwortung übernehmen. Möchte auch stärker für ausländische Studierende da sein, Wohnen und 3 Malige Sozialberatung Noah GO-Antrag auf Personaldebatte Frage: Am 24.11. findet in Berlin ein Bafög Seminar statt,besteht Interesse daran teilzunehmen? Antwort: Ja, wenn es sich nicht mit Blockseminaren überschneidet Frage: In welchem Hochschulsemester ist du? Antwort: Im 4 Fach,- und 5 Hochschulsemester GO-Antrag von Jens Senger auf geheime Wahl. Es werden 21 Wahlzettel ausgeteilt Mit (17/1/2/2) Stimmen gewählt. Ramona nimmt die Wahl an. Wahl Soziales II Alexa schlägt Deniz Kus vor Deniz stellt sich vor: Studiert im 5 Semster WiIng, ist in der Juso-HSG und hat durch Daniel Sobing von den Problemen im Sozialbereich erfahren und möchte sich daher dort einbringen. Er möchte sich für besseres Bafög einsetzen, die Freitischsituation verbessern und bei der nächsten Notunterkunft ampagne des AStAs helfen GO-Antrag von Noah auf Personaldebatte Frage: Wie tief waren die Einblicke und hast du Erfahrungen? Antwort: Habe die Erfahrungen, die ich von Daniel bekommen habe und möchte mich tiefer einarbeiten. Frage: Wie möchtest du dem Missbrauch von Freitischen entgegenwirken? Antwort: Hier haben wir weniger Kompetenzen als z.B. das Bafög-Amt, daher wird die Überprüfung schwer. Er will die Fragen zur Erlangung des Freitisches verbessern. Frage: Interesse an dem bei Ramonas Vorstellung erwähnten Seminar? Antwort: Alle Sozialer, auch die Helfenden haben Interesse daran. Frage: Wie möchtest du bei den Notunterkünften /Studentenwohnungen vorgehen? Antwort: Wir wollen das Angebot zusammen mit dem StuWe ausbauen, können aber als AStA nicht selbst Wohnraum schaffen. Frage: Wieso sollen Erstis im Bachelor bevorzugt werden? Frage: Hast du Erfahrungen im Sozialen Engagement? Antwort: War in der Schulzeit Schülersprecher, in der SMV aktiv und hat für die Unterstufe Hausaufgabenbetreuung angeboten. Frage: Du bist im 5. Semester, wie sieht es mit Prüfungen und Zeitkonflikten aus? Antwort: Hatte schon vorher vor 8 Semester Zeit für den Bachelor zu nehmen, daher kein Problem. GO-Antrag Jens Senger auf geheime Wahl Mit (16/3/0/2) Stimmen gewählt. Deniz nimmt die Wahl an. Wahl Äußeres Johannes Janosovits schlägt sich selbst vor. Studiert im 9. Semester Chemieingenieurwesen, war Tutor und ist im Geistsoz Theater und im AKK aktiv Hat schon bei der letzten LAK die Vertretung übernommen und möchte nun die Vertretung nach außen bei der LAK übernehmen sich um ein landesweites Studiticket kümmern. Er wird allerdings nur für 5 Monate zu Verfügung stehen. Frage: Bist du in einer politischen Gruppierung, wie stehst du zum demokratischen Sozialismus? Antwort: in keiner politischen Gruppe Mitglied, die Frage nach dem demokratischen Sozialismus beantworte ich den Jusos. Frage: Wie stehst du zum FZS und zum demokratischen Sozialismus? Antwort: Landesweite Vernetzung sinnvoll, FZS hat viele Vorteile und Nachteile, die Mitgliedschaft überlasse ich aber dem Parlament. Habe mich vielleicht mal zum demokratischen Sozialismus bekannt, bitte um Konkretisierung der Frage. Frage: Wie stehst du zum Grundsatz der Piratenpartei? Antwort: Bin nicht Mitglied der Piraten, sondern der unabhängigen Piratenliste. Frage: Wie stehst du zu den offenen Protokolle des AStA? Antwort: Kommt auf den Fall an, komplette Veröffentlichung der Protokolle kann zu Problemen, zum Beispiel bei Verhandlungen führen. Frage: Wo siehst du noch Handlungsbedarf bei der LHG Novellierung? Antwort: Hier ist noch eine Menge zu tun, die Pressemitteilung des UStAs unterstütze ich. Da ist aber auch die LAK gefordert und man muss auch am KIT-Gesetz gearbeitet werden. Frage: Wie stehst du zum Sprachfeminismus? Antwort: Ist ein schönes Streitthema, ich kann Texte in gegenderter und nicht gegenderter Form lesen und kann beide Seiten bei diesem kontroversen Thema verstehen. Frage: Würdest du zum FZS fahren und wie würdest du abstimmen? Antwort: Ich würde hinfahren, wenn es StuPabeschlüsse gibt würde ich sie vertreten. Frage: Wie willst du als Außenreferent den Fehlbetrag vertreten? Johannes: Würde auf die Probleme, die passiert sind hinweisen, auf die Verbesserungen hinweisen und Besserung geloben. Frage: Würdest du dich mit den Inhalten der Politischen Hochschulgruppen auseinandersetzen? Antwort: Ich hab bei den wichtigsten Landesverbänden die Website besucht und Programme gelesen. Möchte im Moment keiner dieser Verbände beitreten, sondern lieber die Studierendeschaft vertreten. Frage: Würdest du mit den Gruppen in Kontakt treten? Antwort: Bisher nicht, möchte es aber, nicht ausschließen, sofern dort Wissen, das hilft vorhanden ist. Frage: Inwiefern würdest du Einzelmeinungen aus dem Stupa nach außen tragen? Antwort: Bin an die Beschlüsse gebunden, wenn es keine Beschlüsse gibt dann vertrete ich meine Meinung. Frage: Du ist ja nach 5 -6 Monaten vermutlich weg, willst du dich nach einem potentiellen Nachfolger umsehen? Antwort: Da ich gute Kontakte z:B. über das AKK habe schaue ich, wenn ich geeignete Leute finde, sehe aber auch den AStA mit in der Pflicht. GO Antrag von Jens Senger auf geheime Wahl Es werden 19 Stimmzettel ausgeteilt Mit (14/3/1/1) Stimmen wird Johannes gewählt. Er nimmt die Wahl an. Antrag auf 5 Minuten Pause um 0:24 Sitzung geht um 0:29 weiter Wahl Ökologiereferat Tobias Bölz schlägt Christian Krämer vor, Christian Krämer schlägt Tobias Bölz vor. Beide stehen nicht zur Verfügung Es gibt keine Vorschläge, somit ist dieser Top vertagt Wahl Presse und Öffentlichkeitsarbeit: Noah schlägt Lisa Merkel vor: Lisa studiert im 5. Semester Germanistik, war bereits Pressereferentin im UStA möchte diese Arbeit gerne fortführen GO-Antrag auf Personaldebatte Frage: Warst du bei der Namesgebung für das Ventil dabei? Was hat es damit auf sich? Antwort: War schon vor 30 Jahren der Name des AStA Magazins, ist vermutlich ein Symbol für den Druckabbau GO-Antrag auf geheime Wahl von Jens Senger Es werden 20 Wahlzettel ausgeteilt Ergebnis: (18/0/1/1) Lisa ist somit gewählt. Sie nimmt die Wahl an. Wahl Kultur Christian Krämer schlägt Bernhard Riester vor Bernhard studiert im 7. Semester im Bachelor, hat schon im letzten UStA Kulturer gemacht, hat dort Erfahrungen in der Organisation des Unifestes gemacht, möchte eine bessere Vernetzung mit den lokalen Kulturveranstaltern anstreben und besseren Kontakt zu offiziellen Gremien Frage: Wie stehst du zum Sprachfeminismus? Antwort: Lehne ihn ab, Texte sollten lesbar bleiben und Frauenförderung sollte im realen Leben stattfinden. Frage: letztes Mal wart ihr zu zweit diesmal machst du es allein, reicht das mit der Zeit, setzt du dich, ob der Probleme letztes Jahr, dafür ein, dass das Geld beim Unifest später gezählt wird? Antwort: Ich traue es mir zu, werde mich nicht dafür einsetzen, das Geld später zu zählen, da daraus stärkere Probleme entstehen würden. Außerdem ist die Zählung bei der Bank eine weitere Kontrollinstanz. Frage ChrKr: Wie stehst du zu internen Protokollen? Bernhard: Der Kreis, der zugriff hat sollte erweitert werden, aber es gibt auch Dinge, die nicht vorher öffentlich gemacht werden sollten. Ende der Debatte GO-Antrag Jens Senger auf geheime Wahl 1. Wahlgang, es werden 20 Wahlzettel ausgeteilt, (10/6/3/1) absolute Mehrheit verfehlt 2. Wahlgang, es werden 20 Wahlzettel ausgeteilt (12/7/1/0) absolute Mehrheit verfehlt 3. Wahlgang, es werden 20 Wahlzettel ausgeteilt (11/8/1/0) mit einfacher Mehrheit gewählt Bernhard nimmt die Wahl an Wahl Chancengleichheit Alexa schlägt Semira Fetjah vor: Michael Armbruster schlägt Joachim Stopp und Larissa Hammer vor, Joachim und Larissa stehen beide nicht zur Verfügung Semira stellt sich vor: Ist zum zweiten Mal im Stupa und ist im UStA Gleichstellungsreferentin, Schwerpunkte sind unter anderem die Kinderkiste und der querfeministische Lesekreis und Studieren mit Behinderung: GO-Antrag von Noah auf Personaldebatte Frage: Wirst du in der nächsten O-Phase eine Einführung für Studierende mit Behinderung durchführen. Antwort: Ja, habe ich schon mal gemacht, das war sehr spannend, möchte ich nochmal machen Frage: Was sind deine Pläne für die nächste Legislaturperiode? Antwort: Kinderkiste, barrierefreies Studium, suche Kontakt zum Stadtjugendausschuss. Frage: Im Arbeitsprogramm steht die Arbeit gegen Sexismus, ist das nur Sexismus gegen Frauen, oder auch der gegen Männer? Antwort: Beides, dazu wird es einen Stand geben bei dem alle Studierenden anonym über ihre Probleme berichten können. Frage: Wie stehst du zum Sprachfeminismus als Referentin und als Germanistin? Antwort: Als Referentin bin ich dafür, als Germanistin finde ich es teilweise nicht sinnvoll. Frage: Falls sich kein Ausländerreferent findet, würdest du die Aufgaben übernehmen? Antwort: Da ich zwei hinzugezogene Referenten an meine Seite bekomme, könnte ich die Aufgaben kommissarisch übernehmen. Frage: Wie stehst du zur Causa Stasi-Alias? Antwort: habe erst später davon erfahren, finde es aber nicht gut was da passiert ist. Ende der Debatte GO-Antrag von Michael Schiffner auf geheime Wahl Es werden 20 Wahlzettel ausgeteilt Ergebnis (14/5/0/1) Semira ist gewählt, sie nimmt die Wahl an Wahl Ausländerinnenreferat Nachfrage, ob das Ausländerinnenreferat von einem Ausländer besetzt werden muss? In der Satzung steht das so nicht drin. Diskussion über die Frage, wieso dies nicht der Fall ist und wieso dies vergessen wurde. GO Antrag Michael Armbruster auf 3 Minuten Pause um 1:22 Protokollant: Michael Schiffner Sitzung wird fortgesetzt um 1:28 Uhr. Es gibt keine Kandidatinnen. Es wird ein Foto des ersten AStA der Studierendenschaft gemacht. Noah, der scheidende UStA- Vorsitz überreicht dem neuen AStA viel Schokolade. GO-Antrag von Alexa auf 5 Minuten Pause. 01:32 Uhr. Bernhard Riester verlässt die Sitzung um 01:33 Uhr. Die Sitzung wird um 01:38 Uhr fortgesetzt. Bestätigung der Wahl Queer-Innen und Queer-Außen. (Erweiterter Vorstand) Für Queer-innen und Queer-außen wurden auf der 1. AStA-Sitzung zwei Kandidaten gewählt. Queer-Innen Peter Bozsoky ist Vorstand der Queerbeet-Hochschulgruppe und möchte weiterhin Queer- Beratungen anbieten. Queer-außen Marvin Marx stellt sich vor: Marvin möchte mehr Außenarbeit machen und sich um Aufklärung u.A. bemühen. Er ist seit einem Jahr im Vorstand von Queerbeet. Bestätigung des Referenten für Queer-Innen: Christian Steinhart stellt GO-Antrag auf Geheime Abstimmung. Es werden 18 Wahlzettel ausgeteilt Peter wird mit (16/0/1/1) bestätigt. Bestätigung des Referenten für Queer-Außen: Michael Schiffner stellt GO-Antrag auf Geheime Abstimmung. Es werden 18 Wahlzettel ausgteilt Marvin wird mit (16/0/1/1) bestätigt. TOP 11 Wahl Senatskommissionen a) KIT- Plus Keine Kandidaturen für den Stellvertreterinnenposten. b) Steuerungsgrupppe zur Systemakkreditierung. Keine Kandidaten TOP 12 Finanzordnung GO-Antrag von Michael Armbruster auf Vertagung des TOPs. TOP 12a Strukturkommission. Der gewählte Vertreter kann zu dem letzten Treffen am 31. Oktober nicht teilnehmen. Es wird momentan wohl ein neuer Termin gedudelt. Das wird wahrscheinlich der 4. Dezember. Ein Vertreter kann also auf der nächsten Sitzung gewählt werden, der TOP wird vertagt. TOP 13 Wahlordnung. Es liegt kein Antrag vor. Noah stellt GO-Antrag auf Vertagung. Keine Gegenrede. TOP 14 LHG-Novellierung: Die Beschlussvorlage ist nicht mehr wirklich aktuell, da es schon einen Ministeriumsantrag gibt. Der Antragssteller zieht den TOP zurück TOP 15-20 GO-Antrag von Michael Armbruster auf Vertagung der TOPs 15-20. Keine Gegenrede. TOP 21 Fachschaftsordnungen Es liegen keine Fachschaftsordnungen vor. TOP 22 StuPa-Logo Die Erstellerin des AStA-Logos möchte ein Entgelt von 80 €, wenn sie beide Logos von StuPa und FSK gestalten soll. Johannes bietet sich an das Logo für die FSK und das StuPa zu erstellen. Antrag von Nadja: Der AStA Wird beauftragt für das Studierendenparlament und die FSK ein Logo im neuen Design des AStAs anzufertigen. Abstimmung: (18/0/0) angenommen. Noah stellt GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung um TOP 14 erneut zu behandeln Keine Gegenrede. Will das StuPa Leitlinien für das Beteiligungsportal, das das Land zur LHG-Novellierung anbietet, formulieren? Ist dies vom StuPa gewünscht? Mehrere StuPa-Abgeordnete halten eine Leitlinie für weniger sinnvoll. TOP 23 Verschiedenes Nächste Sitzung in 2 Wochen. Vertreter und Vertreterinnen für das Studentenwerk müssen in der nächsten Sitzung gewählt werden. Nadja lädt für die nächste Sitzung den KIT-Präsidenten Hanselka ein. Die Sitzung wird um 02:13 beendet